Die Justiz braucht mehr Unterstützung. Sie benötigt ein Major-Upgrade. Sie muss effizienter werden, transparenter und bürger:innen-näher. Digitalisierung hilft dabei, aber sie ist nicht die Lösung aller Probleme. Mehr Menschlichkeit ist ein weiterer wichtiger Aspekt.
Autor: MK
Justitia braucht ein Major-Update
Rede bei der Listenaufstellung am 17.04.2020 in Augsburg.
Kraut ausg’schütt!
Wenn mir bisher jemand erklärte, die Verwaltung wäre ja gerne innovativer, aber der Stadtrat ließe das nicht zu, so fiel es mir schwer, das zu glauben. Da wurde ich am Mittwoch im Hauptausschuss eines besseren belehrt.
Machtlose Kommune
Eine Entscheidung des VG München zeigt, dass Baumschutz ohne Verordnung kaum möglich ist – und dass der Bund hier mehr Engagement zeigen muss.
Kommune im Wandel
Klimaschutz muss in den Kommunen anfangen. Doch sind sich die Kommunen ihrer Aufgabe und Verantwortung bewusst? Sind sie in der Lage, einen Wandel zu gestalten?
Digitale Medien
Die Medienlandschaft ist in diesem Jahrtausend mit einer Wucht im Umbruch, wie er seit der Erfindung des Buchdrucks nicht mehr da war. Die Gesetzgebung tut sich schwer mitzuhalten.
Moderne Justiz
Die Justiz ist die dritte Macht im Staate – aber nicht die (nur) drittwichtigste. Eine schwache Justiz schwächt den ganzen Staat. Justitia braucht dringend ein Update!
Warum Kraft?
Liebe Freundinnen und Freunde, als weißer Mann über 50 unterliegt man gefühlt einem besonderen Rechtfertigungsdruck, wenn man gerade bei uns Grünen noch ein hohes politisches Amt anstrebt. Der Druck scheint sogar zu wachsen, wenn man ein unbeschriebenes Blatt in der Partei ist. Für mich ist das absurd. Immer war es mein Anspruch an jeden in… Warum Kraft? weiterlesen
Die Nerven liegen blank
Die Corona-Krise trifft uns ins Mark. Sie zeigt uns deutlich, dass unser Wohlstand keine Selbstverständlichkeit ist. Nach einem Jahr voller Unsicherheiten reduziert sich unser Wertegerüst auf einen undifferenzierten Freiheitsbegriff und auf den Erhalt des eigenen Wohlstands, mithin der Sicherung des Eigentums.