Die Justiz ist die dritte Macht im Staate – aber nicht die (nur) drittwichtigste. Eine schwache Justiz schwächt den ganzen Staat. Justitia braucht dringend ein Update!
Wir müssen Justitia die von der Rolle der Buhfrau befreien. Derzeit scheint sie (teils Hand in Hand mit Europa) mehr als Spielverderberin bei politischen Projekten und ganz aktuell bei unliebsamen Corona-Maßnahmen herhalten zu müssen, denn als willkommene Streitschlichterin. Ihr Ruf ist deshalb nicht der beste.
Das lieg mitunter daran, dass ihr die unliebsame Rolle zukommt, schlechte und mit heißer Nadel gestrickte Gesetze irgendwie anzuwenden oder womöglich zu verwerfen. Dann sind halt auch einmal vernünftige Maßnahmen schlicht rechtswidrig. Eine bessere Compliance der Exekutive und Legislative wären hier hilfreich. Auch eine bessere Vernetzung mit der inoffiziellen vierten Gewalt, der Presse, könnte zumindest den Ruf verbessern.
Tatsächlich aber kann Justitia nicht mehr Schritt halten mit ihren Kund:innen, den rechtssuchenden Bürger:innen und Institutionen. Sie darf sich durchaus vernachlässigt fühlen. Das gilt für Budget, Personal, technische Ausstattung aber auch für das Verfahrenswerkzeug, das ihr zu Verfügung steht.
Die Justiz muss effizienter werden. Effizienter bedeutet, mehr Gerechtigkeit, zufriedenere Rechtsuchende mit womöglich sogar geringerem Aufwand und vor allem in kürzerer Zeit.
Das Thema muss von drei Seiten in Angriff genommen werden:
- Die Digitalisierung bietet erhebliche Chancen, Verfahren transparenter, geordneter und mithin schneller und gerechter abzuwickeln.
- Meditative Verfahrenstechniken bieten Werkzeuge, mit denen mehr auf ein Win-Win- als ein Loose-Loose-Ergebnis, mithin auf die Zufriedenheit aller Beteiligten, abgezielt wird.
- Waffengleichheit der Rechtssuchenden und Risikominimierung müssen erreicht werden.
Seit mehr als 30 Jahren bin ich vornan beteiligt an der Digitalisierung des Rechtswesens. In Kenntnis ihrer Schwächen und durch die Erfahrung, dass die klassische Rechtsanwendung nicht immer zum besten (und vor allem schnellsten) Ergebnis führt, bin ich nun auch Mediator.
Es ist mir ein großes Bedürfnis, hier aktiv an der Umgestaltung, quasi am Update unserer Justiz auch auf politischer Ebene mitzuwirken.