Von Kunst und Kultur will ich singen, die vielfach wurden zerschlagen, seit Corona unsere Lebensweise zerstörte. Allein es ist nicht Thema einer lokalpolitischen Kolumne. Der geneigte Leser* möge es mir verzeihen.**
Erforderlich, geeignet und verhältnismäßig
Die aktuell beschlossenen Maßnahmen zu Eindämmung der Pandemie, so heißt es aus dem Munde der Beschließenden, seien “erforderlich, geeignet und verhältnismäßig“. “Angemessen” wäre das richtige Wort, dann sind dies die simplen Voraussetzungen einer der Prüfung der Verhältnismäßigkeit, wie sie bei jedem Eingriff des Staates in Rechte seiner Bürger vorzunehmen sind. Schön, dass dies nun auch in der Politik angekommen ist.
Die regelmäßige Wiederholung macht es aber nicht richtiger. Denn spätestens bei der Prüfung der Angemessenheit stellt sich die Frage, ob es nicht weniger einschneidende Maßnahmen gegeben hätte, die womöglich noch geeigneter wären.
Wirtschaft ist nicht alles
Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind dabei nicht der alleinige Maßstab. Vielmehr geht es auch (oder vor allem) um das Maß des Eingriffs in die Grundrechte und die Prinzipien unserer Verfassung. Eigentlich sollte auch das selbstverständlich sein, ist es aber wohl nicht.
Denn sonst wäre vielleicht aufgefallen, dass gerade Kunst und Kultur, die in der Debatte tendenziell als Freizeitbeschäftigungen, mithin also weniger relevant dargestellt werden, unter dem besondern Schutz unserer Verfassung stehen.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Art 5 Abs. 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Teil der Meinungsfreiheit
Unsere Verfassung sieht nämlich die Freiheit der Kunst und der Kultur von politischer Einflussnahme als besonders schützenswertes Gut. Sie sind besonderer Teil der Meinungsfreiheit und tragen zum Funktionieren demokratischer Prozesse gerade in Krisenzeiten bei.
Kunst und Kultur sind deshalb systemrelevant
Wie kann man also ernsthaft die samstägliche Shoppingtour, den Besuch bei IKEA oder die Probefahrt beim Autohändler als wichtiger einstufen, als den Erhalt kulturellen Lebens. Investitionen kann ich leicht um einen Monat verschieben. Die neue Küche rennt nicht weg und das Auto benötige ich einen Monat später umso mehr. Wo liegt also der Schaden?
Kunst und Kultur sind aber nicht verschiebbar – weder wirtschaftlich noch ideell. Nicht genutzte Termine sind für die Kunstschaffenden schlicht verloren. Sie lassen sich nicht verschieben – wohin denn? Und die Wirkung der Kunst, wie sie in Krisenzeiten so dringend benötigt wird, ist nach der Krise wohl auch nicht mehr dieselbe. Der Eingriff in die Rechte der Betroffenen ist also deutlich substanzieller als nur die Beschränkung der Berufsfreiheit.
Die Beschränkung der Kunst und Kultur ist eine Beschränkung der Demokratie.
Wie die Wissenschaft
Unsere Verfassung nennt Kunst und Kultur in einem Atemzug mit Wissenschaft und Lehre. Bei letzteren würde wohl kaum jemand für eine Verschiebung plädieren. (Fast) jeder sieht ein, dass das freie Wirken der Wissenschaft unsere einzige Chance ist, die Krise in Zukunft zu meistern.
Kunst hat aber keine Lobby. Kritische Künstler*innen werden gerade nicht gebraucht. Dabei sind sie womöglich das Mittel, die Krise jetzt zu ertragen.
Bitte nochmals überlegen
Was sind das für Signale? Kulturstätten sind potentiell gefährlicher als andere Begegnungsformen, etwa beim Einkaufen, im Verkehr und bei der Arbeit? Das sind unterschwellige Feststellungen, die schwerer aus den Köpfen gehen, als sie hinein kommen. Sie werden also länger nachwirken als einen Monat.
Wäre es nicht geeigneter und angemessener, in Zügen und Flugzeugen die Abstände zu erhöhen? Den Einkauf von nicht alltäglich benötigten und saisonalen Gütern einzuschränken? Die Arbeitgeber überall dort zum Homeoffice zu verpflichten, wo dies möglich ist?
Es ist leicht, die These zu vertreten, Arbeit ist wichtig, Freizeit sekundär. Aber wer Kunst und Kultur als zweitrangigen Spaß abtut, sollte nochmal über seine Einstellung zur Verfassung nachdenken. Wer diesen Aspekt nicht berücksichtigt, handelt m.E. ermessensfehlerhaft und nicht mithin verhältnismäßig.
Fußnoten
* eigentlich der/die Leser*in.
** Die Macht der Übersetzung
Uolo de arte culturaque quae Coronae quippe totiens nostros mores disiecit. Sed non de re ad loci politica columnae. Et legit volens propitius mihi.
Google Übersetzung ins Lateinische
Ich möchte daher die Gewohnheiten von Kunst und Kultur beobachtet haben, die zu oft von der Krone zerstört wurden. Es geht nicht um das politische Leben der Kolumne. Der Leser wird mich suchen.
Google Rückübersetzung
Fähigkeiten und Verhalten sind daher oft ähnlich wie bei der Zerstörung. Es geht um das Leben und politische Posten. Wer liest, der schaue mich an.
Google Rück-Rück-Rückübersetzung